Bud­get: "Ge­mein­sam wird uns das ge­lin­gen"

Graz muss sich, das haben wir heute schon öfter gehört, einen Sparkurs verordnen. Die Gründe dafür sind vielfältig und Graz steht damit auch nicht alleine dar. Viele andere Städte sind in einer ähnlich prekären Situation. Umso wichtiger, dass wir uns gerade jetzt sehr genau damit beschäftigen, wie und wo wir investieren und dazu müssen wir den Blick in die Zukunft richten.

Wir können dabei durchaus zuversichtlich sein, denn die Geschichte von Städten sind über lange Zeit hinweg Erfolgsgeschichten. Sie sind Orte an denen Innovationen passieren, Orte, die wirtschaftliches Wachstum und soziale Entwicklungen vorantreiben. Solche Erfolge passieren aber nicht automatisch, sondern Städte müssen ihre Probleme aktiv angehen. Graz hat in den letzten 70 Jahren schon öfter seine Fähigkeit zur Regeneration und Neudefinition als Stadt demonstriert:

• in den späten 60igern mit dem Steirischen Herbst als Avantgarde-Kulturstadt
• in den 70igern als Stadt der Bürgerinitiativen zum Schutz der Altstadt
• in den 80igern als erste österreichische Tempo 30-Stadt
• in den 90igern als Bildungs- und Universitätsstadt mit der Gründung der FH Joanneum und dem Universitätsausbau
• seit der Jahrtausendwende als Weltkulturerbe- und Menschenrechtsstadt,

als Industriestadt im Greentech-  aber auch im Mobilitätsbereich und als Design-Stadt

• und in jüngster Vergangenheit ist Graz am Weg zur grünen und klimafitten Stadt

Bei aller Entwicklungsfreude sind es aber immer 3 Säulen, die das Fundament für eine funktionierende und vor allem nachhaltige Stadtentwicklung bilden: dies sind

• die Wirtschaft
• das Soziale
• und die Ökologie

Diese 3 Säulen bilden nicht nur die Basis, sie müssen auch im Gleichgewicht gehalten werden, damit eine Stadt ihren Bewohner:innen ein gutes Leben ermöglicht. Denn darum geht es, um die Menschen. Sie sind der Grund und auch der Inhalt einer Stadt.

Es sind wiederkehrende Herausforderungen, die zum nachhaltigen Erfolg von Städten genutzt werden können. Diese sind Wachstum, die Durchmischung – sowohl was ihre Funktionen als auch die Menschen betrifft – und als Folge von beiden: die Vielfalt.

Für die Wirtschaft bringen gerade diese städtischen Impulse die notwendigen Ressourcen: Arbeitskräfte mit entsprechendem Know-How, Kapital und Infrastruktur. Sie sind die Motoren, die die Wirtschaft antreiben. Als Universitätsstadt bietet Graz vielfache Schnittstellen von Wirtschaft und Wissenschaft und ermöglicht damit den Austausch und die Förderung von Ideen und Innovationen sowie die Entstehung neuer Technologien.

Wirtschaft benötigt Mobilität und schafft auch Mobilität. Graz als zentraler Raum einer Metropolregion wirkt wie ein Magnet, dessen Anziehungskraft auch über die Grenzen der Steiermark hinausgeht. Ein gutes Beispiel für diese Entwicklung ist das Green Tech Valley, ein Verbund von Green Tech Pionieren in der Steiermark und Kärnten, der globale Technologieführer:innen und die Expertise von 1.000 Unternehmer:innen vereint.

Die Koralmbahn wird mit der Erschließung der Area Süd einen wesentlichen Impuls für die Entwicklung von Graz bewirken. Ebenso die Ausbaupläne der ÖBB mit dem Nord-Südkorridor und der Errichtung eines neuen Nahverkehrsknoten in Graz Gösting. Mit der unterirdische Anbindung der S-Bahn im Zentrum von Graz sowie dem Ausbau des städtischen öffentlichen Verkehrs werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt, auch hinsichtlich des verstärkten Umlenkens des motorisierten Pendler:innenverkehrs auf den ÖV.

Das sind riesige Infrastrukturvorhaben, an denen wir uns nicht wie bisher vorbeidrücken können, wenn wir Graz weiterhin als lebenswerte Stadt erhalten möchten. Dafür benötigen wir aber auch die Kooperation und finanzielle Unterstützung vom Land Steiermark und vom Bund. Das hier schon in den letzten beiden Jahren einiges weitergegangen ist, zeigen die Ko-Finanzierungen, die Graz für den Straßenbahnausbau und für Rad- und Fußverkehr erhalten hat.

Gerade in der Stadt verfügen wir nur begrenzt über Verkehrsraum. Es geht also darum, effiziente Mobilitätsformen auszubauen und auch hierbei ist die Vielfalt der Schlüssel: die Vielfalt an Zielen, Distanzen und Wegeketten braucht auch eine Vielfalt an Verkehrsmitteln. Je sicherer und attraktiver das zu Fuß gehen und das Radfahren in der Stadt sind, je schneller und pünktlicher der öffentliche Verkehr vorankommt, umso mehr Menschen nutzen diese Verkehrsformen. Je mehr Menschen den Umweltverbund nutzen, desto größer ist die Entlastung des motorisierten Verkehrs und desto eher ist ein schnelleres Vorankommen für die wirklich notwendigen Fahrten gewährleistet.

Die Menschen in Graz profitieren von dieser Vielfalt an Mobilitätsformen. Vielfalt ist aber auch eine entscheidende Qualität für das soziale Zusammenleben und die individuelle Entwicklung von Menschen, vorausgesetzt diese Vielfalt ist verbunden mit Chancengleichheit.

Ein wesentlicher Faktor dafür ist die Vielfalt an Bildungsmöglichkeiten in einer Stadt sowie die Chancengleichheit im Zugang zur Bildung. Graz mit seinem vielfältigen Schulangebot, den Ausbildungsmöglichkeiten für Lehrlinge und nicht zuletzt mit seinen mehr als 60.000 Studierenden ist ohne Zweifel eine Bildungsstadt. Mit dem Grazer Schulausbauprogramm (GRIPS) werden nun schon seit vielen Jahren, angepasst an den Bedarf, Grazer Pflichtschulen neu gebaut und ausgebaut. Einige der Projekte wurden in den letzten Jahren realisiert, wie die neuen Volksschulen in Andritz, Puntigam und Reininghaus.

Nicht weniger bedeutsam für gelungene Bildungswege sind unsere Kinderbildungs- und        – betreuungseinrichtungen. Mit guten Betreuungsmöglichkeiten für 0-6-Jährige können wir auch sicherstellen, dass beide Elternteile berufstätig sein können. Der Bedarf, in diesem Bereich weiter auszubauen, ist unstrittig. Daher wurde auch das Bildungsbudget im Unterschied zu den anderen Ressorts in diesem Doppelbudget nicht gekürzt.

Für den sozialen Zusammenhalt in einer Stadt ist es entscheidend, dass die Menschen ein Gefühl von Zugehörigkeit zu ihrer Nachbarschaft und anderen sozialen Netzwerken entwickeln können und dass sie sich als Mitgestalter:innen ihres Umfelds erleben. Daher fördert die Koalition die Stadtteilarbeit wesentlich umfassender als zuvor, um individuelle Hilfen, aber auch Angebote der Teilhabe und Beteiligung auszubauen.

Die Stadt ist der Ort, der kulturelle Vielfalt nicht nur akzeptiert, sondern zelebriert. Die Qualität, Vielfalt und das Innovationspotenzial unseres Kulturangebots kann sich durchaus mit jenem von deutlich größeren Städten messen. Dass auch in diesem Bereich Einsparungen erforderlich sind, schmerzt. Längerfristig muss es gelingen, einen gewissen Ausgleich zwischen den etablierten Kulturinstitutionen mit langfristigen Verträgen und der freien Szene, die noch immer unter prekären Bedingungen arbeitet, herzustellen.

Die dritte Säule, die Ökologie, ist essentiell für die guten Lebensbedingungen der Menschen, die in einer Stadt leben: Wasser, Luft, Klima bilden die Grundlage für Gesundheit und Lebensqualität.

Gerade hinsichtlich der Luftqualität hat die Stadt Graz in der Vergangenheit mit dem Ausbau der Fernwärme wesentliche Verbesserung erzielt. Die Förderung zum Heizungstausch aber auch für Anlagen zur Energiegewinnung leisten dabei ihren Beitrag.

Klimaschutz und Klimaanpassung funktioniert aber nicht nur durch das Vermeiden von Emissionen, es braucht auch unversiegelte Grünflächen, Bäume und Wälder, Dach- und Fassadenbegrünung. Im Stadtentwicklungskonzept wurden entscheidende Änderungen für eine verbesserte Bodenbilanz und einen verbesserten Baumschutz beschlossen Diese Maßnahmen helfen uns auch, uns besser vor den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen, aber auch die städtischen Freiräume zu kühlen.

Wir haben uns auf den Weg in Richtung einer nachhaltigen Stadtentwicklung gemacht und wir haben dabei viel aufzuholen. Wichtige Projekte sind in den Jahren davor oft versprochen, aber selten realisiert worden, wie der Ausbau unseres Straßenbahnnetzes, die neue Remise, Energiewerk und Klärschlammverwertung zur Dekarbonisierung unserer Fernwärme und eine Radoffensive, die ihren Namen verdient. Diese Projekte auf den Boden zu bringen ist ein finanzieller Kraftakt, der jedoch notwendig ist, damit unsere Stadt gut für künftige Herausforderungen gerüstet ist. Gemeinsam wird uns das gelingen.