Nach­hal­ti­ge Stadt­pla­nung für Graz

Unter dem Motto „mehr Platz, mehr Grün, mehr Klimaschutz für Graz“ hat unsere Vizebürgermeisterin Judith Schwentner neue Schwerpunkte für die Grazer Stadtentwicklung vorgestellt. Gemeinsam mit Stadtbaudirektor Bertram Werle und dem Leiter des Stadtplanungsamtes Bernhard Inninger resümierte unsere Parteichefin über Maßnahmen, die bereits in Umsetzung sind und sprach über Bebauungspläne sowie geplante Reformen für die Grazer Stadtentwicklung.

• Intensivierung des Baumschutzes
• Ausweitung der Mobilitätsverträge
• Klimaschutzmaßnahmen vorgeschrieben wie Begrünungsmaßnahmen, Fassadenfarben
• Verankerung des Klimaschutzes in Bebauungsplänen
• Bürger*innenbeteiligung/Neuer Bürger*innenbeirat konstituiert
• Kontinuierliche Informationsveranstaltungen für Bürger*innen
• Gutachten zu Möglichkeiten ablösefreier Rückwidmungen aus Klimaschutzgründen vor Fertigstellung (Autor Prof. Kannonier, TU Wien)
• Wohnungsstudie vor Fertigstellung (regionalis/Hr. Rettensteiner, agentur scan/Rainer Rosegger, Franziska Winkler)
• Leerstandserhebung
• Transparenzoffensive auch im Bereich Stadtentwicklung
• Integrales Denken, stark verbesserte Kommunikation: Stadtplanung, Verkehr, Umweltamt/Klimaschutz in Stadtbaudirektion
• Qualitätssicherung innerhalb der zuständigen Abteilungen
• Mehrere Projekte wurden gestoppt und/oder neu konzipiert: (Sonnengarten Jakomini, Stadtbalkon, Surfwelle, Tennenmälzerei)

Ein Bebauungsplan ist kein Bauplan. Bebauungspläne sind Bauvorschriften, legen Rahmenbedingungen fest und dienen als Regulierung einer möglichen zukünftigen Bebauung. Bebauungspläne gehören also zu den wichtigsten und stärksten Qualitätssicherungsinstrumenten, die einer Stadt in Bezug auf Stadtplanung und die Gestaltung der Stadt zur Verfügung stehen. Solche Pläne entstehen außerdem unter Beteiligung der Bürger*innen: Jeder Entwurf ist online einsehbar und es gibt zu jedem Bebauungsplan Informationsveranstaltungen. Momentan ist nur ein Viertel den Grazer Baulands mit Bebauungsplänen geregelt.

• Ausweitung der Bebauungsplanpflicht
• Mehr Transparenz
• Vermehrte Partizipartion der BürgerInnen bei komplexen Projekten
• Stärkere Einbeziehung von externen ExperteInnen bei komplexen Projekten
• Bestmögliche Schonung des erhaltenswerten Bestandes
• Ein verpflichtender Grünflächenfaktor
• Tiefgaragen mit Erdüberdeckung sollen nicht mehr als unversiegelte Flächen gelten
• Vorschreibung erweiterter Begrünungsmaßnahmen Gewerbebauten
• Hellbezugswert Eingrenzung (Beitrag zur Vermeidung sommerlicher Überhitzung durch dunkle Fassadenfarben)
• Regelungen zur Sonnenergiegewinnung prüfen

Zahlreiche Bebauungspläne wurden in den letzten Monaten in punkto Klimaschutz überarbeitet, insbesondere der Baumschutz wurde verstärkt und Regelungen im Verkehrsbereich im Sinne der Mobilitätswende verbessert wie zum Beispiel:

• Hugo Wolf Gasse – Zinzendorfgasse – Beethovenstraße – Elisabethstraße
• Schippinger Straße – Wiener Straße – Viktor Franz Straße
• Kopernikusgasse – Schörgelgasse – Brockmanngasse
• Peter Hauptstraße – Walter Goldschmidt Gasse
• Schwarzer Weg – weniger Versiegelung plus Busanbindung
• Bereich Amselgasse – Peyer Weyprecht Gasse – Adalbert Stifter Gasse – Feldgasse. Er ist inzwischen beschlossen und rechtskräftig.

Im Sinne der Stadt der kurzen Wege sollen Bezirkszentren gestärkt und die Stadtteilplanung näher an Bürger*innen gebracht werden. Unter Einbindung von Grätzlinitiativen ist es Ziel, das Miteinander, die Identifikation und den Zusammenhalt in der eigenen Wohnumgebung zu stären. Grüne Meilen für alle Bezirke sind geplant.

Ein Pilotprojekt für partizipative Bebauungsplanerstellung für spezielle, komplexe, heterogene Bereiche mit hohem Beteiligungspotential läuft im Bereich Josef-Huber-Gasse – Kindermanngasse – Lazarettgasse – Idlhofgasse.

„Wir beginnen einen großen Prozess unter dem Motto: sozial-klimafreundlich-demokratisch.“, erklärt Vizebürgermeisterin Judith Schwentner. „Eine qualitative Vision statt Reaktion. Unter aktiver Einbindung der Bürgerinnen und Bürger und aller Verantwortlichen. Das Ziel ist eine klimafreundliche Stadt für alle, eine nachhaltige Stadtentwicklung: mehr Grün, mehr Platz, mehr Plan und für mehr Miteinander.”